Tag der Pflegenden: Politik braucht mehr Tempo!

Am 12. Mai ist internationaler Tag der Pflegenden. Der Katholische Krankenhausverband fordert bei der Aufwertung des Pflegeberufs in aktuellen Gesetzgebungsverfahren mehr Tempo. So könnten im Zuge der Krankenhausreform zeitnah leistungsrechtliche Hürden zur Umsetzung der Vorbehaltsaufgaben der Pflege ausgeräumt werden.

Vertrauen der Pflegenden zurückgewinnen
Bernadette Rümmelin, Geschäftsführerin des Katholischen Krankenhausverbands Deutschland: „Die Politik braucht mehr Tempo bei der seit Langem beschworenen Aufwertung des Pflegeberufs. Viele Pflegende haben mittlerweile die Hoffnung verloren, dass den zahlreichen Ankündigungen der Politik auch wirksame Taten folgen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach muss nun Vertrauen zurückgewinnen. Das heißt konkret, er sollte zügig seinen Entwurf für das Pflegekompetenzgesetz vorlegen. Außerdem kann er im Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG) zeitnah wichtige Grundsteine zur Aufwertung des Pflegeberufs legen.“

Im vergangenen Dezember stellte Minister Lauterbach vorläufige Eckpunkte für ein Pflegekompetenzgesetz vor. Demnach sollen unter anderem im Krankenhausbereich erweiterte Rollen für Pflegefachpersonen etabliert werden. Ein Gesetzentwurf steht noch aus. Dahingegen befindet sich das KHVVG bereits kurz vor dem parlamentarischen Verfahren.

Vorbehaltsaufgaben stärken Qualität und Sicherheit
Rümmelin weiter: „Das KHVVG bietet die Chance, im Leistungsrecht der Krankenhäuser Hürden zur Anwendung der Vorbehaltsaufgaben der Pflege auszuräumen. Die Vorbehaltsaufgaben stärken die Behandlungsqualität und Patientensicherheit im Krankenhaus, denn sie stellen sicher, dass wichtige Pflege-aufgaben in der Verantwortung der dafür qualifizierten Fachpersonen liegen. Wir begrüßen daher den wichtigen Schritt, in den geplanten sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen auch eine pflegerische Leitung vorzusehen.“

„Schließlich wäre es wünschenswert, wenn im Gesundheitsversorgungs-Stärkungsgesetz (GVSG) die Etablierung von Primärversorgungszentren und Gesundheitsregionen wieder aufgenommen würden, denn hier werden in der zukünftigen Versorgungslandschaft vor allem Pflegeleistungen nachgefragt sein“, so Bernadette Rümmelin abschließend.

Seit 2020 sind im Pflegeberufegesetz die sogenannten „Vorbehaltsaufgaben der Pflege“ verankert. Ihre Ausübung ist aus-schließlich Pflegefachpersonen vorbehalten. In der Krankenhaus-Praxis ist diese Regelung allerdings noch nicht angekommen, wie eine aktuelle Studie zeigt.

Der internationale Tag der Pflegenden wird jedes Jahr am 12. Mai begangen. Der Aktionstag dient dazu, die Arbeit der Pflegenden zu würdigen und auf Vorschläge für bessere Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen. Das Datum erinnert zudem an die Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, die am 12. Mai 1820 geboren wurde.

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Der Katholische Krankenhausverband Deutschland e. V. vertritt als Fachverband bundesweit 267 Krankenhäuser an 340 Standorten sowie 54 Reha-Einrichtungen mit insgesamt 210.000 Mitarbeitenden. Jährlich werden hier 3 Millionen Patient:innen stationär und 2,5 Millionen Patient:innen ambulant versorgt. Mit Umsätzen von 17 Milliarden Euro pro Jahr sind die katholischen Krankenhäuser zudem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.